ENTWURF — noch nicht veröffentlicht. Diese AGB ersetzen keine anwaltliche Prüfung und dürfen erst nach rechtlicher Kontrolle live geschaltet werden.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen digitaler Produkte (Notion-Templates) über den Online-Shop OpsDesk (opsdesk.myshopify.com), betrieben von Edgard Goreluhin, Dahlienweg 16, 71522 Backnang. [TODO: Rechtsform/Gewerbeanmeldung ergänzen, sobald abgeschlossen.]
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt mit Edgard Goreluhin zustande. Mit Abschluss der Bestellung und Zahlungseingang gilt der Kauf als abgeschlossen.
3. Produktbeschreibung
Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um digitale Inhalte in Form von Notion-Templates, die nach Kauf per Duplizier-Link zugänglich gemacht werden. Es handelt sich nicht um körperliche Waren.
4. Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. [TODO: Hinweis auf §19 UStG oder ausgewiesene Umsatzsteuer ergänzen, sobald Steuerstatus geklärt ist.] Die Zahlung erfolgt über die im Checkout angebotenen Zahlungsmethoden.
5. Lieferung digitaler Inhalte
Nach erfolgreicher Zahlung erhält der Kunde umgehend eine E-Mail mit dem Zugangslink zum jeweiligen Notion-Template. Der Kunde ist für die korrekte Angabe seiner E-Mail-Adresse verantwortlich.
6. Nutzungsrechte und Lizenz
Mit dem Kauf erwirbt der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den eigenen geschäftlichen oder privaten Gebrauch. Eine Weitergabe, ein Weiterverkauf oder eine Veröffentlichung des Templates oder des Duplizier-Links als eigenes Produkt sind nicht gestattet.
7. Widerrufsrecht
Es gilt die gesonderte Widerrufsbelehrung. Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und sein Widerrufsrecht dabei bestätigt verliert. [TODO: technische Umsetzung der Zustimmungs-Checkbox im Checkout prüfen — auf Shopify Basic aktuell nicht nativ verfügbar, siehe Hinweis unten.]
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. [TODO: durch Rechtsberatung prüfen und ggf. präzisieren.]
9. Haftung
[TODO: Haftungsklausel durch Rechtsberatung erstellen/prüfen lassen — hier bewusst kein Platzhaltertext, um keine unwirksame oder irreführende Klausel zu verwenden.]
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.